Rechtliches

Nutzungsbedingungen

Diese Nutzungsbedingungen (AGB) regeln das Verhältnis zwischen AI Arbitrix und den Nutzern unserer Plattform. Bitte lesen Sie diese Bedingungen sorgfältig, bevor Sie unser Angebot nutzen.

Hinweis: Dies ist ein allgemeiner Entwurfstext und stellt keine Rechtsberatung dar. Der Text ist als Vorlage zu verstehen und sollte vor Veröffentlichung durch eine qualifizierte Rechtsberatung an die konkreten Gegebenheiten, das anwendbare Recht und den tatsächlichen Leistungsumfang von AI Arbitrix angepasst werden. Platzhalter sind entsprechend zu ergänzen.

§ 1 Geltungsbereich

Diese Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche Verträge, die zwischen AI Arbitrix und einem Nutzer über die Nutzung der Plattform und der damit verbundenen Dienste geschlossen werden. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, AI Arbitrix stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragspartner und Vertragsschluss

Vertragspartner ist AI Arbitrix. Ein Vertrag kommt durch die Registrierung auf der Plattform, die Bestätigung der Zugangsanfrage durch AI Arbitrix sowie die anschließende Freischaltung des Zugangs zustande. AI Arbitrix behält sich vor, Zugangsanfragen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

§ 3 Leistungsbeschreibung

AI Arbitrix stellt eine Plattform zur Analyse und zum Risikomanagement für Nutzer bereit. Der konkrete Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung auf der Website. AI Arbitrix ist berechtigt, den Funktionsumfang im Rahmen einer Weiterentwicklung der Plattform anzupassen, sofern dem Nutzer dadurch keine wesentlichen Nachteile entstehen.

§ 4 Pflichten des Nutzers

Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und diese bei Änderungen zu aktualisieren. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Der Nutzer ist verpflichtet, die Plattform nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere keine automatisierten Abfragen ohne Zustimmung von AI Arbitrix durchzuführen und geltendes Recht einzuhalten.

§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen

Die für die Nutzung der Plattform anfallenden Preise ergeben sich aus der jeweils gültigen Preisübersicht, die dem Nutzer vor Vertragsschluss zur Kenntnis gebracht wird. Sämtliche Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Steuern. Zahlungen sind, sofern nicht abweichend vereinbart, im Voraus für den jeweiligen Abrechnungszeitraum zu leisten.

§ 6 Laufzeit und Kündigung

Verträge werden, sofern nicht anders vereinbart, auf unbestimmte Zeit geschlossen. Beide Parteien können den Vertrag unter Einhaltung der in der jeweiligen Leistungsbeschreibung genannten Fristen ordentlich kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt, insbesondere bei erheblichen Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen.

§ 7 Verfügbarkeit

AI Arbitrix bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Plattform, kann diese jedoch nicht garantieren. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs von AI Arbitrix können zu vorübergehenden Einschränkungen führen. Ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit besteht nicht.

Haftung und geistiges Eigentum

Die folgenden Regelungen betreffen die Verantwortlichkeiten von AI Arbitrix sowie den Schutz der auf der Plattform bereitgestellten Inhalte.

§ 8 Haftungsbeschränkung

AI Arbitrix haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet AI Arbitrix bei leichter Fahrlässigkeit begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Die von der Plattform bereitgestellten Analysen und Inhalte stellen keine Anlageberatung dar und ersetzen keine individuelle fachliche Beratung.

§ 9 Geistiges Eigentum

Alle Inhalte der Plattform, einschließlich Texte, Grafiken, Software und Marken, sind urheberrechtlich geschützt und stehen AI Arbitrix oder dessen Lizenzgebern zu. Dem Nutzer wird ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht im Rahmen der vertragsgemäßen Nutzung eingeräumt. Eine darüber hinausgehende Nutzung, Vervielfältigung oder Weitergabe bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von AI Arbitrix.

§ 10 Datenschutz

Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten finden sich in der separaten Datenschutzerklärung von AI Arbitrix. Diese ist Bestandteil der Nutzungsbedingungen.

§ 11 Änderung der Nutzungsbedingungen

AI Arbitrix behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies zur Anpassung an geänderte rechtliche oder technische Rahmenbedingungen erforderlich ist. Über wesentliche Änderungen wird der Nutzer rechtzeitig vor deren Inkrafttreten informiert. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb einer angemessenen Frist, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen.

§ 12 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht des Sitzstaates von AI Arbitrix, soweit zwingende gesetzliche Bestimmungen nicht entgegenstehen. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.

Gerichtsstand

Soweit gesetzlich zulässig, wird als Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag der Sitz von AI Arbitrix vereinbart.

Kontakt

Fragen zu diesen Nutzungsbedingungen richten Sie bitte an die im Kontaktbereich genannten Kontaktdaten von AI Arbitrix.

Stand: [Bitte Datum einfügen]. Diese Fassung ersetzt alle vorherigen Versionen der Nutzungsbedingungen von AI Arbitrix.